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RUSSLAND HEUTE
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In den 90-er Jahren des 20. Jahrhunderts kam es zu einer einschneidenden Wende im Schicksal Russlands. Die Natur der Staatsgewalt, der politischen Ordnung und der Wirtschaft, sowie das Territorium und die Staatsgrenzen haben sich verändert. Heute aber kann man mit Sicherheit behaupten, Russland ist ein demokratischer Staat mit Marktwirtschaft. Es sind die Bedingungen geschaffen, die den Rückzug in die Vergangenheit unmöglich machen.
Davon deuten wichtige Veränderungen im politischen und sozial-wirtschaftlichen Leben des Landes. Das Mehrparteiensystem ist nun kein Instrument der Übergangsperiode, sondern eine feste Basis für die Arbeit der Föderalen Versammlung, in der sich die Einstellungen, Stimmungen und der Wissensstand widerspiegeln, die es heute in der russischen Gesellschaft gibt.
Gerade nach den letzten Präsidenten- und Dumawahlen ist die Wandlung, die sich im Parlament vollzieht, besonders bemerkenswert. Der Prozess der Vorbereitung und Verabschiedung der Gesetze wird immer produktiver, was beim Aufbau der neuen demokratischen Gesellschaft von grosser Bedeutung ist. Auch im Gesellschaftsbewusstsein werden positive Trends deutlich. Das Bewusstsein in verschiedenen Bevölkerungsschichten wird rational und pragmatisch. Die Menschen werden im sozialen und psychologischen Sinn ausgeglichener und verhalten sich eindeutig negativ gegenüber den Versuchen einiger Kräfte, die politische Situation zu destabilisieren. Alle verstehen, dass der Reformweg kompliziert ist und die Probleme sich nicht über Nacht lösen lassen. Doch nach dem Ansicht vieler Experte erlaubt die Etappe, auf der sich Russland zurzeit befindet, hoffnungsvolle Voraussagen zu machen.
Nach den Präsidentenwahlen 2000 hat Wladimir Putin den Umbau der Gesellschaft angemahnt, den Kampf gegen Korruption sowie ein dynamisches Wirtschaftswachstum verkündet. Inzwischen sind erste Erfolge zu sehen. Natürlich wäre dieser Durchbruch nicht möglich, wenn die innenpolitische Lage nicht stabilisiert, die Grundlagen des Rechtsstaates nicht gefestigt, die führenden Komponente der gesetzgebenden und exekutiven Gewalt von der Konfrontation zur konstruktiven Zusammenarbeit nicht überorientiert würden. Eine wichtige Rolle spielte dabei zweifellos die Verbesserung der Wirtschaftslage, Wiederaufbau des Finanzbereichs. Die Hauptziele der Regierung Russlands sind: Festigung der positiven Entwicklungstrends, Gewährleistung der demokratischen Rechte und Freiheiten, Schaffung der nötigen Bedingungen für das angemessene Lebens- und Sicherheitsniveau für die Bürger. Notwendige Grundlagen für das ständige Wirtschaftswachstum und die Vervollkommnung der Verwaltung sind bereits geschaffen.
Paralell mit der Erhöhung der Wirksamkeit der gesetzgebenden und exekutiven Gewalt wird das Gerichtssystem reformiert. Das vorrangige Ziel in diesem Bereich ist, nicht nur die unabhängigen, sondern auch vor der Gesellschaft verantwortlichen Gerichte zu schaffen.
Der Präsident und die Regierung der Russischen Föderation fördern die Politik der Wirtschaftsreformen. Zu den Schlüsselrichtungen dieser Politik gehört die Steuerreform. Heute existiert in Russland der niedrigste Steuersatz in Europa - nur 13 Prozent. Dadurch wurde der Umfang von Haushaltseinnahmen bedeutend erhöht, weil die Menschen nicht mehr gezwungen sind, "schwarz" zu arbeiten und den Gewinn von der Besteuerung zu verbergen.
Die Gewinnsteuer für Unternehmen wurde auch von 35 auf 24 Prozent herabgesetzt. Daraufhin wurden die Steuereinnahmen um mehr als 30 Prozent erhöht. Es wird viel gemacht, um das Steuersystem in ein transparentes und gerechtes System umzubauen. Es soll die Investitionsaktivität auf dem russischen Finanz- und Wirtschaftsmarkt beschleunigen und fördern.
Im Sommer 2001 wurde von der Staatsduma der Entwurf des Bodengesetzbuches in zweiter Lesung angenommen, der vor kurzem auch von dem Föderationsrat genehmigt war. Heute sind 13 Mio. Bürger in Russland Bodeneigentümer. Reform in der Landwirtschaftspolitik der Regierung, die Anerkennung der Landwirtschaft als eines der vorrangigen Industriezweige führt zu den positiven Ergebnissen. Die Getreideernte im laufenden Jahr wird nach vorläufigen Kalkulationen der Regierung 80 Mio. Tonnen betragen, also um 16 - 18 Mio. mehr im Vergleich zum Vorjahr. Endlich wird Russland wieder ein Getreideexporteur, wie es schon früher, anfangs des XX. Jahrhunderts war, sein. So hat man geplant, 2001 auf den Weltmarkt ca. fünf Mio. Tonnen Getreide zu liefern. Zum ersten Mal seit zehn Jahren wurde die Abnahme der Milchproduktion gestoppt. Die Experte aus dem Landwirtschaftsministerium sprechen ernsthaft über die Möglichkeit des Importes von russischen Fleischprodukten, die viel umweltfreundlicher als im Westen erzeugt worden.
Auch das Zollsystem und die Zollgesetzgebung werden verbessert, ein neues Arbeitsgesetzbuch ist verabschiedet worden. Man sieht heute die Reform des Bankensystems vor. Dank der harten Finanzpolitik der Regierung wurde die Inflation im Jahre 2001 auf 14-16 Prozent gesunken (1998 betrug sie 85 Prozent). 2002 kann sie auf 10-13 Prozent sinken.
Das erste fast defizitlose Budget wurde im Jahre 1999, nach dem Einbruch des Rubel im August 1998, erstellt. Später wurde es von der Regierung praktiziert, den Haushalt gleich mit dem Überschuss abzufassen. Der Haushaltsplan 2000 wurde mit Überschuss von 3 Prozent durchgeführt. Es ist bereits offenbar, dass auch das Jahr 2001 trotz der Konjunkturschwankungen auf dem Erdölmarkt mit Haushaltsüberschuss abgeschlossen ist. Der Haushaltsplan für das Jahr 2002 ist zum ersten Mal in der neuen russischen Geschichte nicht nur von den Herausvorderungen eines einzigen Jahres, sondern von den Perspektiven der Entwicklung der Wirtschaft in den nächsten Jahrzehnten beeinflusst worden. Die grössten Ausgaben folgen im Bereich Sozialpolitik: 430,3 Mrd. Rubel sind dafür vorgesehen. Die zweitgrössten Ausgaben sind für die Bedienung der Staats- und Kommunalschulden - 285 Mrd. Rubel - bereitgestellt. Auf dem Platz Nr. 3 folgen die Ausgaben im Bereich nationaler Verteidigung - 284,1 Mrd. Rubel.
Der Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts für das Jahr 2002 ist in der Höhe von 5,5 Prozent geplant. Das ist der Haushalt eines Staates mit einer liberalen Wirtschaft. Seine Schlüsselpositionen sind die allgemein niedrigen Steuern und Debürokratisierung. 2001 haben sich die Gold- und Währungsreserven der Zentralbank Russlands verdoppelt und erreichten 38 Mlrd. US-Dollar.
Eine positive Dynamik der sich in Russland vollziehenden qualitativen Veränderungen in den politischen und wirtschaftlichen Bereichen wurde im Laufe des Treffens des Präsidenten Putin mit dem Exekutivdirektor des Internationalen Währungsfonds Horst Keller eindeutig bekräftigt. Putin erklärte während des Treffens, Russland sei bereit, "im antizipativen Verfahren" mit der Rückzahlung der von dem IWF erhaltenen Kredite anzufangen. Nicht weniger beeindrückend ist der Beschluss des russischen Präsidenten, keine weiteren Anleihen zu nehmen.
Die IWF-Leitung bezeichnete den heutigen Stand der Entwicklung in Russland als eine bemerkenswerte Leistung bei der Durchführung von den Wirtschaftsreformen. Dabei wurde betont, dass die beste Dynamik der Verwirklichung der Wirtschaftsreformen gerade in den letzten zwei Jahren demonstriert wurde.
Das BIP-Wachstum im Jahre 2000 betrug 8,3 Prozent. In den acht Monaten des Jahres 2001 wuchs der BIP mehr als auf 5 Prozent. Der Umfang der Industrieproduktion vergrösserte sich um 11,9 Prozent. Die Wirkung der Dollar-Abwertung hielt durch das ganze Jahr 2000 an, und das Jahr 2001 wurde laut der Statistik zum erfolgreichsten Jahr für die russische Wirtschaft seit den 60-er Jahren.
Am wichtigsten dabei ist die Tatsache, dass diesem Wachstum neue progressive Faktoren zugrunde liegen, wie bsw. die Herabsetzung der Steuerlasten, die Belebung des Inlandsverbrauchs und das Wachstum der Inlandsinvestitionsnachfrage, und nicht das traditionelle Erhalten der Geldmittel durch den Verkauf der Energieträger. Eine bedeutende Verbesserung des Investitionsklimas in Russland aufgrund der Vereinfachung der Registrierung der Unternehmen und des Lizenzierungssystems, der Reduzierung der Besteuerung u.a. förderte einen wesentlichen Zufluss ausländischer Investitionen in die Nationalwirtschaft. In der Gruppe der Investoren treten besonders die EU-Staaten hervor. Sie bringen ungefähr 64 Prozent aller direkten Investitionen auf den russischen Markt zusammen. Die ausländischen Hautpinvestoren in Russland sind die USA und Deutschland. Nach dem Wunsch von ausländischen Investoren wurde in Russland eine Agentur für Investitionsbeschaffung nach dem "Einfensterprinzip", also unmittelbar von dem Investor, gegründet.
In Russland hat sich der Binnenmarkt aktiviert. Die Einkommen der Bevölkerung sind gewachsen (im Jahre 2000 um mehr als 9 Prozent). Grosse Veränderungen im Sozialbereich werden geplant, bsw. Rentenreform. 2002 werden Löhne und Gehälter bedeutend erhöht. Trotzdem soll es keinesfalls die wichtigsten Positionen des Staatshaushalts negativ beeinflussen.
Eine Wiedergeburt verzeichnet sich auch im humanitären Bereich: Entwicklung der Wissenschaft, Kultur, Bildung beweist, dass das Land über ein unerschöpftliches Potential in diesen Bereichen verfügt.
Gegenwärtig besteht die strategische Hauptaufgabe der Innenpolitik Russlands in der Festigung des Staates, bzw. seiner Institute auf allen Machtebenen, in der Herausbildung von einer exakt funktionierenden vollziehenden Vertikale. Zentrifugale Trends, die die Einheit und Souveränität der Russischen Föderation gefährdeten, sind gestoppt worden. Diesem Ziel dient die Tätigkeit der bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten Russlands in den föderalen Bezirken, die nicht nur die Arbeit der regionalen Staatsorgane koordinieren, sondern auch eine Übereinstimmung von der Gesetzgebung der Subjekte der Russischen Föderation mit der föderalen Gesetzgebung gewährleisten.
Dadurch wird auch die Atmosphäre in der Gesellschaft geändert. Die Russen gewinnen wieder an Sicherheit hinsichtlich der Zukunft, der Notwendigkeit und Unumkehrbarkeit der Reformen.
In diesem Kontext ändert sich das Verhalten zu Russland im Ausland. In erster Linie ist das Wachstum des Vertrauens zu seiner Führung, zu der Art und Weise der Durchführung von den Reformen zu verzeichnen. Im Laufe der jüngsten Staatsbesuche von Wladimir Putin in Europa und zum Apec-Forum in Schanghai, während seiner Treffen mit den politischen Führern und der geschäftlichen Elite von ausländischen Staaten kam das aufrichtige Streben des neuen demokratischen Russlands und dessen Führung zum Ausdruck, zusammen mit der ganzen zivilisierten Weltgemeinschaft an dem Aufbau einer sicheren und wohlständigen Welt zu arbeiten.
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Geographie
(Politisch-administratives System)
Verfassung, Gesetze, Rechtsschöpfung,
Menschen
(Völker)
Religionen,
Nationale Symbole
(Staatshymne, Nationalflagge, Präsidiale Standarte, Staatswappen)
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Aussenpolitik,
Politisches System
(Parteien, Grundrechte und -Freiheiten)
Staatsaufbau
(Präsident, Regierung, Föderale Versammlung, Rechtssprechende Gewalt, Generalstaatsanwaltschaft)
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Verteidigung und Sicherheit
(Fliegerstreitkräfte, Armee, Flotte, Sonderdienste)
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Geschäft
(Führende Gesellschaften)
Wirtschaft
(Banksystem, Nichtstaatliche Institutionen für Wirtschaftslenkung)
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Newswire, Official Source, Russian Media, Western Media, Western Media in Russia
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